Kategorie: Recht


Generalzolldirektion
trenner

Im Raum Osnabrück haben Staatsanwaltschaft und Zoll ein Netzwerk von Subunternehmen aus der KEP-Branche aufgedeckt. Die Firmen hätten sich bandenmäßig zusammengeschlossen, um mit gefälschten Abrechnungen u.a. Sozialabgaben sowie Steuern vorzuenthalten.


Kategorie: Recht


Shyntartanya / Shutterstock.com
trenner

Weil die bisherigen Beschränkungen nicht zu einer Eindämmung der Pandemie geführt haben, wurde auch eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz eingeführt. Weil seine Kabine sein Zuhause sei, wollte ein Fahrer aus Großbritannien in seinem Truck keine Maske tragen.


Kategorie: Recht


Sven Hansche / Shutterstock.com
trenner

Nachgeahmte oder unerlaubt hergestellte Produkte werden vor allem auf dem Seeweg transportiert, zeigt eine aktuelle Erhebung europäischer Behörden. Die Mehrheit der aus Schiffscontainern beschlagnahmten gefälschten Waren stamme zudem aus China.


Kategorie: Recht


BGL/HDE/DFHV
trenner

Aufgrund der Corona-Pandemie haben Bund und Länder zahlreiche Bestimmungen für die Einreise nach Deutschland erlassen. Die uneinheitlichen Regelungen seien für die Transport- und Logistikbranche „eine Zerreißprobe“ und könnten auch die Versorgung gefährden. Update: Mit einem offenen Brief haben sich die Verbände nun an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt.


Kategorie: Recht


Cimermane/Shutterstock.com
trenner

Der Bundestag hat vergangene Woche die Postgesetz-Änderungen beschlossen. Das soll zwar die Marktmacht der Deutschen Post eingrenzen, erlaubt aber gleichzeitig einen deutlich größeren Spielraum für Portoerhöhungen. Gegen die Reform regt sich nun Widerstand.


Kategorie: Recht


StephanBecker.photography / Shutterstock.com
trenner

Seit dem 14. Februar gelten wegen hoher Corona-Infektionszahlen verschärfte Bestimmungen für die Einreise u. a. von Tschechien und aus Teilen Österreichs nach Deutschland. Das könne Lieferketten erheblich stören, warnt aktuell der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik.