Zweiter Versuch: Die EU-Kommission geht bereits seit 2005 gegen illegale Absprachen in der Luftfracht vor. Nachdem man 2010 das erste Mal scheiterte, wurden nun erneut Bußgelder verhängt. Hintergrund der Ermittlungen sind Absprachen bei Kerosin- und Sicherheitszuschlägen für Frachtflüge.
Strafen von 2010 mussten nicht gezahlt werden
Die Logistik gerät immer wieder in den Fokus der europäischen Wettbewerbsbehörde. In diesem Fall geht es speziell um das Thema Preisabsprachen in der Luftfracht. Das Verfahren läuft bereits seit 2005. Nach Angaben von verkehrsrundschau.de wurde damals auf Grund von Informationen der Lufthansa mit den Ermittlungen begonnen.
In dem Verfahren wird den Fluggesellschaften vorgeworfen, zwischen 1999 und 2006 Absprachen bei den Kerosin- und Sicherheitszuschlägen für Frachtflüge getroffen zu haben. Diese sollen zu Lasten von DB Schenker gegangen sein. Bereits 2010 wurden von der EU-Kommission gegen elf Luftfrachtunternehmen, unter anderem Air Canada, British Airways, Cargolux, Quantas, SAS und Singapore Airlines, wegen Beteiligung an einem Kartell zunächst Geldbußen von insgesamt rund 799 Millionen Euro verhangen. Die Lufthansa, die scheinbar ebenfalls in das Kartell involviert zu sein scheint, musste keine Strafe erwarten, da das Verfahren aufgrund von deren Informationen überhaupt erst in Gang gekommen war. Doch Klagen von den betroffenen Unternehmen sorgten 2015 dafür, dass die Strafen nicht gezahlt werden mussten.
Zusammenarbeit in einem Kartell nicht hinnehmbar
Nun – fast ein Jahr nach der Niederlage vor Gericht – hat die EU-Kommission in einem neuen Beschluss rund 776 Millionen Euro Geldbuße gegen elf Airlines erlassen. Wie ein Kommissionssprecher am vergangenen Freitag mitteilte, wurden die 2010 erlassenen Strafen nur aus Verfahrensmängeln und nicht aus inhaltlichen Gründen gekippt. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte, dass die „Zusammenarbeit in einem Kartell anstelle eines Wettbewerbs zum Angebot besserer Dienstleistungen für Kunden“ nicht akzeptabel sei. „Millionen von Unternehmen hängen von Luftfracht-Dienstleistungen ab.“
Die neuen Geldbußen fallen rund 23 Millionen Euro niedriger aus als noch 2010. Begründet wird das mit dem niedrigeren Umsatz des betroffenen Unternehmens Martinair. Der Unternehmensumsatz fiel 2016 niedriger aus als 2009.