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UPS hätte laut Urteil des EuGHs TNT im Jahr 2012 doch übernehmen können.

TNT Lastwagen auf Autobahn.
Vytautas Kielaitis / Shutterstock.com

Der US-Logistiker UPS hatte im Jahr 2012 angekündigt, das niederländische Unternehmen TNT Express übernehmen zu wollen. Solcherlei Übernahmen werden eigentlich immer auf kartellrechtliche Bedenken geprüft. So ist der damalige EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Alumnia damals zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Übernahme bedenklich ist. Sie hätte dazu geführt, dass es in vielen Ländern nur noch zwei beziehungsweise drei Logistikanbieter gegeben hätte.  Die Übernahme war damit gescheitert.

Klage gegen Kommission

Die verhinderte Übernahme hat UPS nicht auf sich sitzen lassen wollen und die Kommission daher vor dem Gericht der Europäischen Union verklagt. Wie LTO berichtet, hatte UPS damit auch Erfolg: Das Gericht stellte fest, dass die Kommission Fehler gemacht hat. So habe die Kommission während des Prüfverfahrens das zugrunde gelegte ökonometrische Modell wesentlich geändert und UPS nicht darüber informiert. Durch die fehlenden Informationen konnte sich UPS nicht vernünftig in der Sache verteidigen. Ob die Übernahme ohne den Fehler der Kommission genehmigt worden wäre, ist allerdings nicht geklärt. Da die Entscheidung der Wettbewerbshüter bereits an einem Verfahrensfehler litt, hat sich das Gericht nicht weiter mit den weiteren Voraussetzungen auseinandergesetzt.

Rechtsmittel vor dem Europäischen Gerichtshof

Gegen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union hat die Wettbewerbskommission daraufhin Rechtsmittel eingelegt. Die Sache wurde heute vom Europäischen Gerichtshof entschieden: Das Rechtsmittel wurde zurückgewiesen. UPS ist und bleibt im Recht. Allerdings bringt dem Logistikunternehmen dieses Ergebnis nicht viel: TNT Express wurde in der Zwischenzeit mit dem Segen der EU-Kommission an FedEx verkauft.

/ Geschrieben von Sandra May


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