Im Rahmen einer Kontrolle des BAG wurden einige Mängel aufgedeckt.

Polizei mit Warnsignal in der Hand
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Im Großraum Harz hat das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) in Zusammenarbeit mit der Polizei und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit eine größere Aktion durchgeführt: In der vergangenen Woche, das heißt am 5. und 6. Oktober, kamen dabei 18 Spezialisten der Außenstelle Erfurt an insgesamt neun Standorten zum Einsatz. Die Kontrollen fanden nach Angaben der VerkehrsRundschau bundesländerübergreifend statt, denn kontrolliert wurde nicht nur in der Region Thüringen, sondern auch in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Der Fokus der Überprüfungen lag demnach auf der Überwachung bzw. Einhaltung der Kabotagebestimmungen, also jenen Regelungen von Transportdienstleistungen, die innerhalb eines Landes durch ein ausländisches Logistikunternehmen durchgeführt werden, die in diesem Land laut BAG „weder Sitz noch Niederlassung hat“. Darüber hinaus wurde auch die Einhaltung der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) geprüft.

Verstöße gegen Kabotagebestimmungen, Straßenverkehrsvorschriften und Mindestlohn

Im Rahmen der Schwerpunktkontrolle seien 50 Fahrzeuge mit Blick auf die Kabotagevorschriften sowie die geltenden Lenk- und Ruhezeiten geprüft worden. Verstöße wurden bei insgesamt 19 Fahrzeugen und in einem Fall speziell gegen die Kabotagevorschriften aufgedeckt. „Überladungen bzw. technische Mängel haben laut BAG dazu geführt, dass die Kontrollbeschäftigten vier Fahrern die Weiterfahrt untersagten“, schreibt die VerkehrsRundschau weiter. Zudem summierten sich die erhobenen Sicherheitsleistungen auf eine Höhe von knapp 2.050 Euro.

Außerdem unterzog die Polizei weitere 58 Holztransporter einer Prüfung, wobei in 35 Fällen gegen Vorschriften bezüglich Straßenverkehr und Fahrpersonal verstoßen wurde. De Verdacht, dass gegen das Mindestlohngesetz verstoßen werde, gehe die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in zwei Fällen nach.

/ Geschrieben von Tina Plewinski