In mehreren deutschen Regionen haben Zollbeamte in den vergangenen Tagen Kontrollen im Logistikgewerbe durchgeführt, um gegen Schwarzarbeit und Verstoß gegen das Mindestlohngesetz vorzugehen.
In den vergangenen Tagen wurden in mehreren Regionen Deutschlands Schwerpunktkontrollen von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls durchgeführt, um unter anderem gegen Schwarzarbeit und Verstöße gegen das Mindestlohngesetz im Logistiksektor vorzugehen. Eine ähnlich umfangreiche Kontrolloffensive hatte es bereits Anfang des Jahres gegeben. Damals waren die Beamten in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen unterwegs. Insgesamt wurden über 2.100 Verdachtsfälle ermittelt. Diesmal waren Beamten des Hauptzollamtes Koblenz, aus Gießen und Saarbrücken unterwegs.
191 Unternehmen in Koblenz, Mainz und Trier untersucht
Das Hauptzollamt Koblenz entsendete 90 Mitarbeiter nach Koblenz, Mainz und Trier, die 290 Arbeitnehmer aus 191 Unternehmen kontrollierten. 35 Vorfälle wurden festgestellt, die von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit nun weiter überprüft werden. Dabei gab es Verdachtsfälle wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz, wegen Scheinselbstständigkeit, Betragsvorenthaltung und Leistungsmissbrauchs. „Die Zahl der festgestellten Verstöße hat sich gegenüber der letzten Schwerpunktprüfung in diesem Gewerbe kaum verändert", konstatiert der Verkehrsrundschau zufolge Thomas Molitor, Pressesprecher des Hauptzollamtes Koblenz.
Lkw-Kontrollen in Fulda, Gießen und Kassel
In Fulda, Gießen und Kassel sowie auf mehreren Autobahnen wurden insgesamt 373 Lkw- und Speditionsfahrer von 220 Unternehmen überprüft. Das Hauptzollamt in Gießen ließ mitteilen, dass man sehr häufig mit ausländischen Unternehmen aus Osteuropa zu tun habe, „die als Subunternehmer für hiesige Firmen die Aufträge erledigen". Kontrolliert wurde nicht nur der Mindestlohn, sondern auch die Einhaltung von Sozialversicherungspflichten, Hinweise auf Scheinselbstständigkeit und illegale Ausländerbeschäftigung. Man habe bei jedem zehnten Fahrer Hinweise auf Gesetzesverstöße gefunden, darunter mehrfach Mindestlohnverstöße, illegale Ausländerbeschäftigung und den Verdacht auf Schwarzarbeit. Neben dem Zoll waren auch die Polizei und das Bundesamt für Güterverkehr an den Ermittlungen beteiligt und leiteten mehrere Bußgeldverfahren ein.
Auch an den Standorten Kaiserslautern, Landau und Saarbrücken waren insgesamt 64 Zollbeamte im Einsatz und kontrollierten Unternehmen des Speditions-, Transport- und Logistikgewerbes. Auch hier wurden mehrere Fälle von Mindestlohnverstößen, Sozialversicherungsbetrug, Scheinselbstständigkeit und illegaler Ausländerbeschäftigung gefunden.